Rie-Ho Brennholzhandel

Brennholz für den Raum Weißenburg, Gunzenhausen, Schwabach, Nürnberg, Neumarkt ...

Impressum

Angaben gem. § 5 TMG
Betreiber und Kontakt:
Werner Hofer
Laubenzedel 157
91710 Gunzenhausen

Mobil: 0151 51 60 70 80
Tel:  09831 - 881 09 15
Fax:  09831 - 881 09 19
E-Mail-Adresse: rie-ho@gmx.de

Vertretung:
Rie-Ho Brennholzhandel GbR
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE267035326

Werner Hofer
Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte
 

gem. § 55 II RstV:

Werner Hofer

Bilder und Grafiken:
Angaben der Quelle für verwendetes Bilder- und Grafikmaterial:
Werner Hofer

Quelle: Impressum-Generator der Deutschen Anwaltshotline AG
 

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich / Anwendbares Recht
(1) Für alle Lieferungen und Leistungen, welche die (Fa. Rie-Ho Brennholz. Gbr.) für ihre Kunden erbringt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die (Fa. Rie Ho Brennholz GbR). hätte den Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt

(2) Es gilt deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist die:

Rie-Ho Brennholzhandel GbR.
Laubenzedel 157
91710 Gunzenhausen

Mobil: 0151-51607080
Fax: 09831-8810919

E-Mail: info@brennholz-rie-ho.de
Internet: www.rie-ho-brennholz.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Werner Hofer

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Warenangebote der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewählten Waren im Internet gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, welches mit dem Eingang der Bestellung bei Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. für den Kunden verbindlich  wird.

(2) Eine Auftragseingangsbestätigung der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. an den Kunden per Email stellt allein noch keine Annahme des Kaufangebotes des Kunden dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung des Kunden bei Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. eingegangen ist.

(3) a) Der Kaufvertrag kommt bei Bestellungen über den Verkauf mit der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel Gbr.  zustande, sobald Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. die Ware an den Kunden liefert. Der Kunde verzichtet in diesem Falle auf den Zugang einer Annahmeerklärung. b) Abweichend von der Regel des § 3 Abs. 3a dieser AGB kommt der Kaufvertrag bei einem Kauf des Kunden über das Ebay-Verkaufsportal oder auch über andere Auktionsplattformen zustande, sofern der Kunde bei Zeitablauf der Auktion das Höchstgebot für die jeweilige Auktion abgegeben hat.

§ 4 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt durch Versendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Für die Lieferung wird eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale erhoben, deren genauer Betrag bei jeder Bestellung, Lieferung oder Auktion gesondert ausgewiesen wird.

(2) Die Wahl der Versandart bleibt der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel Gbr.  nach billigem Ermessen überlassen. In der Regel liefert die Fa. Rie-Ho Brennholz Gbr. innerhalb von 2 - 30 Werktagen. Die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. trägt das Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden.

(3) Sollte sich die Lieferzeit durch die Lieferanten ändern, die Ware nicht mehr bei Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. verfügbar sein oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden können, wird Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. Sie unverzüglich informieren. Schadensersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

(4) Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. den Kunden unverzüglich unterrichten und eine evtl. Vorauszahlung erstatten. Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR.  behält sich vor, den Kunden eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware zuzusenden.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden / Annahmeverzug
(1) Verweigert der Kunde unberechtigter Weise die Annahme der Ware, so gerät er dadurch in Annahmeverzug, § 293 BGB.

(2) Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, ist Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. berechtigt, den dadurch entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen im Wege des Schadenersatzes zu verlangen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit dem Annahmeverzug des Kunden auf diesen über.

§ 6 Widerrufsrecht /Widerrufsbelehrung
(1) Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist ( Derjenige Käufer, welcher einen Kaufvertrag zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist ), kommt durch die Bestellung des Kunden und die Annahme der Bestellung durch Versendung seitens der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande.

(2) Der Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform schriftlich per Einschreiben der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, bei der Lieferung von Waren davon abweichend nicht vor deren Eingang beim Kunden.

(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

(4) Der Kunde hat für Untergang, Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung, Umgestaltung oder Verschlechterung der Ware unter Umständen Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

(5) Das vorgenannte Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen (a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(6) Der Widerruf des Kunden ist zu richten an Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. Laubenzedel 157, 91710 Gunzenhausen, Fax.09831 - 8810919

E-Mail: rie-ho@gmx.de    
Internet: www.rie-ho-brennholz.de

(7) Widerrufsfolgen:

(a) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Der Kunde, der die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss insofern unter Umständen Wertersatz leisten. Der Kunde kann die Inanspruchnahme auf Wertersatz vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigen könnte.

(b) Waren, welche als Paket versendet werden können, sind vom Kunden zurückzusenden. Soweit die Ware der bestellten entspricht, hat bei einem Bestellwert von bis zu 50000,00 EUR der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Andernfalls ist die Versendung für den Kunden kostenfrei, d.h. Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. erstattet unverzüglich nach Rückerhalt der Ware dem Kunden die Versandkosten.

(c) Ist die Rücksendung der Ware aufgrund der Sperrigkeit oder/und des Gewichtes der Ware nicht als Paket möglich, genügt der Kunde seiner Pflicht zur Rückgewähr der Ware durch ein innerhalb der Widerrufsfrist gestelltes, schriftliches Rücknahmeverlangen gegenüber  Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. bittet Sie, die Rücksendung frei und in der Originalverpackung zu verschicken. Unfrei versendete Waren verursachen einen erheblichen Kostenfaktor. Sollten Sie die Ware dennoch unfrei verschicken, so wird die Wirksamkeit Ihres Widerrufsrechtes hiervon nicht berührt.

§ 7 Verfügbarkeit der Waren
Sollte die bestellte Ware bei Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. nicht mehr verfügbar sein oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden können, ist die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Sache zu liefern oder das bereits überwiesene Geld des Kunden ohne Annahme des Kaufantrages an den Kunden zurück zu überweisen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. behält sich das Eigentum an den an den Kunden gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor. Die Umgestaltung oder Verarbeitung der Ware sowie ihre Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ohne die schriftliche Einwilligung von Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. vor Übertragung des Eigentums durch vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises nicht zulässig.

§ 9 Gewährleistungsrechte des Kunden
(1) Die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versandhandel die vereinbarte Beschaffenheit besitzen und frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.

(2) Der Kunde hat die Ware nach Eingang auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel hin zu untersuchen. Offensichtliche Mängel, falsche oder unvollständige Lieferungen hat der Kunde sofort nach Erhalt der Ware im Wege einer schriftlichen Mängelanzeige per Fax oder E-Mail bei Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. geltend zu machen, diese ist anschließend auch auf dem Postweg nachzurreichen.

(3) Stellt der Kunde einen Mangel an der gelieferten Ware fest, hat er nach § 439 BGB die Wahl, die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. kann gem. § 439 Abs. 3 BGB die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt die Beseitigung eines Mangels durch Reparatur auch beim zweiten Versuch durch Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. nicht, kann der Kunde die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen, den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist gem. § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB ausgeschlossen, wenn der Mangel der Ware unerheblich oder geringfügig ist.

(4) Schadenersatz wegen Mängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, es sei denn, Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. hat für die Beschaffenheit der Ware ausdrücklich eine Garantie übernommen oder eine schuldhafte Pflichtverletzung der Fa. Rie-Ho Brennholzhandel GbR. oder ihrer gesetzlichen Vertreter hat zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden geführt. Die Haftung wegen arglistiger Täuschung bleibt unberührt.

(5) Die genannten Gewährleistungsansprüche des Kunden setzen voraus, dass die festgestellten Mängel oder Schäden nicht auf eine unsachgemäße oder ungeeignete Verwendung oder Behandlung der Ware und nicht auf schuld- und fehlerhafte Inbetriebnahme durch den Kunden oder Dritte zurückzuführen ist.

§ 10 Haftung
(1) Die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. haftet für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind.

(2) Bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (die Haftung ist im letzteren Falle auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt) haften die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. und ihre Erfüllungsgehilfen auch bei fahrlässiger Pflichtverletzung.

(3) Der Umfang einer Haftung von der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Eine weiterführende Haftung als die in den vorangegangenen Absätzen aufgeführte Haftung wird ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz
Die Adresse des Kunden wird zum Zwecke einer zügigen und fehlerfreien Bearbeitung der Kundenbestellung in der EDV der Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. gespeichert. Alle vom Kunden an Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. übermittelten Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die Verwendung der gespeicherten Kundendaten erfolgt in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Die Verwendung der Kundendaten behält sich die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften für Verwendungszwecke der Marktforschung sowie des Marketings vor. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte ist ausgeschlossen!

§ 12 Ergänzendes
(1) Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nicht zu, es sei denn, seine Forderung gegen die Fa. Rie- Ho Brennholzhandel GbR. ist unstreitig und rechtskräftig festgestellt worden. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für Kunden, die Kaufmann im Sinne des HGB sind, ist Weißenburg § 13 Salvatorische Klausel. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen sowie des Gesamtvertrages nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Falle für den unwirksamen Teil der AGB eine wirksame Regelung zu vereinbaren, welche den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Haftungsausschluss

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